Altlastenauskunft im Rahmen von Immobiliengeschäften

Normalerweise lässt sich eine solche Altlastenauskunft beim Altlastenkataster einholen. Zudem kann man die Geschichte eines Grundstücks anhand von Dokumenten nachvollziehen. Auch die vorherigen Besitzer lassen sich meist gut ausfindig machen. Was man nicht immer nachvollziehen kann, ist der Umgang der jeweiligen Eigentümer mit dem Grund und Boden.

Manchmal wurde das Grundstück für gewerbliche Zwecke genutzt, beispielsweise als:

• Fabrikgelände
• Autowerkstatt
• Mülldeponie

Durch eine entsprechende Nutzung kann es zur Verunreinigung des Bodens kommen. Dieser kann versehentlich oder auch absichtlich mit Giftstoffen in Berührung kommen, etwa mit Chemikalien, Motorenöl, Blindgänger oder ähnlichen Giftstoffen.

Solche Stoffe verunreinigen oft nicht nur die oberen Bodenschichten, sondern dringen tief ins Erdreich ein stellen so auch eine Gefahr für das Grundwasser und damit für die Gesundheit der Bevölkerung dar. Sind Altlasten bekannt, werden sie im Altlastenkataster eingetragen.

Die Reihenfolge, in der Personen für vorhandene Altlasten haftbar gemacht werden können, ist vor allem davon abhängig, inwieweit diese ausfindig gemacht werden können.

Prinzipiell gilt folgende Reihenfolge:

1. Verursacher
2. Verkäufer
3. Käufer

Als Hauptverantwortlicher ist natürlich zunächst der Verursacher der Belastung mit Altlasten für mögliche Folgen haftbar. Allerdings kann dieser nicht immer ausfindig gemacht werden oder er ist bereits verstorben. In diesem fall haftet der Eigentümer des Grundstücks. Allerdings gilt dies nur, wenn er von den Altlasten wusste, also Kenntnis davon besaß, was im Altlastenkataster aufgeführt ist. Außerdem ist es für seine Haftbarkeit notwendig, dass er das Grundstück nach 1999 veräußert hat, also nach Inkrafttreten des bereits erwähnten Gesetzes.

Der Käufer wird haftbar, wenn er das belastete Grundstück trotz des Wissens um die Altlasten erwirbt. Dann muss er für die Beseitigung aufkommen. Dies kann mit immensen Kosten verbunden sein, weil die Sanierungsaufwendungen nicht selten um ein Vielfaches höher liegen, als der Verkehrswert des Grundstücks.

Deshalb raten viele Experten zu einem Antrag auf Altlastenauskunft. Ist der Altlastenkataster nicht "sauber", sollte man vom Kauf eines mit Altlasten belasteten Grundstücks absehen.

Bezüglich eines durch Altlasten entstehenden bodenschutzrechtlichen Ausgleichsanspruchs hat der Gesetzgeber eine Verjährungsfrist von 3 Jahren festgesetzt. Diese beginnt allerdings erst mit dem Abschluss sämtlicher Sanierungsmaßnahmen.