Die Abkürzung AGB steht für "Allgemeine Geschäftsbedingungen".
Diese bilden eine Zusammenfassung sämtlicher Vertragsbedingungen, welche von einem Unternehmen, das dann als "Verwender" gilt, für den Abschluss eines Vertrages an den Vertragspartner gestellt werden.
Die rechtliche Grundlage ist der § 305 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Als Gegenstück können Verträge mit sogenannter Individualabrede bezeichnet werden.
Inhaltsverzeichnis:
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Inhalt
Durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Vertragsbedingungen für unterschiedliche Vertragsarten (z. B. Kaufvertrag, Kreditvertrag, Leasingvertrag) geregelt. Obwohl es Abweichungen beim Inhalt geben kann, finden sich meist die folgenden Themen in den AGBs wieder:
- Preisgestaltung (Produkt, Verpackungs- und Versandkosten, Mehrwertsteuer inklusive oder exklusiv)
- Zahlungsarten (Kreditkarte, Vorauskasse, Überweisung, Rechnung, Paypal)
- Widerrufsbelehrung
- Lieferzeiten
- Eigentumsvorbehalt
- Haftungsbeschränkung
- Rücksendung
- Entsorgung
Werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für einen Vertrag mit der Bank, z. B. über einen Hauskredit im Rahmen einer Baufinanzierung, benötigt, dann enthalten sie zusätzlich zu den bereits genannten Themen auch Angaben zu:
- Zinsen
- Entgelte
- Haftung der Bank
- Bankgeheimnis
- Mitwirkungspflichten des Kunden
- Seit dem 1. Januar 2002 gelten gänzlich neue Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kreditinstitute. Ihre Klauseln wurden so formuliert, dass sie den neuesten Rechtsvorschriften entsprechen.
Welche Bedeutung haben die AGB für Baufinanzierungen?
Viele Kunden, die beispielsweise Kaufverträge abschließen, lesen sich die AGB in der Regel nur flüchtig oder überhaupt nicht durch. Wer allerdings eine Baufinanzierung plant, der sollte den Abschnitt Allgemeine Geschäftsbedingungen intensiv studieren, denn ansonsten kann das viel Geld kosten.
Grund dafür sind Bestimmungen in den AGB, die z. B. folgende Aspekte regeln:
- Bereitstellungszinsen (für den Zeitraum zwischen Zuteilungsreife und Abruf)
- Sondertilgungen (erst ab Vollauszahlung möglich)
- Tilgungsanpassungen (nicht immer möglich und sinnvoll)
- Teilauszahlungen (möglicherweise erst bei Vorlage von Baustandsberichten)
Die Nichtbeachtung dieser Vertragsbedingungen kann sehr schnell dazu führen, dass die Kosten für die Finanzierung durch nicht geplante oder von der Bank blockierte Zahlungen sprunghaft steigen die gesamte Finanzierung in Gefahr gerät.
Vor- und Nachteile der AGB und ihrer Verwendung
Beim Abschluss von Verträgen jeder Art kann es zu Missverständnissen kommen, die eventuell Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen. Um solche Missverständnisse zu vermeiden, wurden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschaffen.
Ihre Vorteile liegen vor allem in den folgenden Aspekten:
- Vertragsinhalte sind einheitlich geregelt
- Rechtssicherheit bei unterschiedlichen Auffassungen
- Minimierung des Risikos bei Vertragsinhalten
- Schließung von Lücken bei gesetzlichen Vorschriften
- Vertragsabschlüsse werden nach rein rationalen Gesichtspunkten abgeschlossen
Neben diesen Vorteilen für beide Vertragspartner bergen die AGB aber auch Nachteile, nämlich dann, wenn sie nicht korrekt verfasst oder angewandt werden. Als Nachteile müssen hier gelten:
- der gänzliche Verzicht auf AGB
- die Verwendung falsch formulierter AGB
- die Anwendung unwirksamer AGB
Aus diesen Gründen ist es für Kunden immer ratsam, die AGB genau zu überprüfen und auch auf Fehler hin zu kontrollieren. Haben sich tatsächlich Fehler oder unwirksame Klauseln eingeschlichen, so lässt sich auch ein Hauskredit unter Umständen widerrufen. Dadurch wird natürlich auch die Bank Rechtsnachteile erleiden. Daher ist auch ihr zu raten, ihre AGB immer wieder zu überprüfen, auf den neuesten Stand zu bringen und an neue Rechtsvorschriften anzupassen.